Kommunalwahlkampf in Zeiten von Corona und warum interfraktionelle Zusammenarbeit wichtig ist.

Alle Parteien in der Stadt Drensteinfurt sind angekommen, mitten im Kommunalwahlkampf. Gemeinsames Problem aller Parteien ist natürlich die Corona Krise. Ein großer Teil des Wahlkampfes ist in die Medien verlegt worden. Da kommt es schon mal vor das – wie in der letzten Woche geschehen – eine Partei wie die SPD , den Grünen „durchsichtige Manöver“ im Bereich des sozialen Wohnungsbaus vorwirft. Die SPD hat in diesem Artikel leider vergessen oder es nicht verstanden, dass Politik immer im Gesamtzusammenhang zu sehen ist. Seit Wochen stellen wir unsere Vorstellungen der Zukunft Drensteinfurts in den Medien und – soweit möglich – in der Öffentlichkeit dar.
Im Zusammenhang: Die Ausrufung des Klimanotstandes am 28. Mai 2019 für die Stadt Drensteinfurt wurde durch den Rat mit großer Mehrheit beschlossen (lediglich 4 Gegenstimmen kamen von der CDU und der FDP). Dies bedingt die Dringlichkeit des Klimaschutzes. Und bedeutet, dass bei sämtlichen Entscheidungen des Rates unbedingt klimarelevante Auswirkungen zu überprüfen sind. Gerade bei der Bebauung des neuen Baugebietes des Mondscheinweges. All diese Dinge haben wir in unseren Entscheidungen mit einbezogen und deshalb gegen das Neubaugebiet Mondscheinweg in der nun entstehenden Form gestimmt und damit für alle Menschen, die bereits in Drensteinfurt leben. Und hier halten wir Wort. Den ansässigen BürgerInnen entstehen eine Reihe von Nachteilen! Zum Beispiel beim Emissions- und Lärmschutz, denn ein weiteres Wohngebiet wird im Verkehr z.B. den Konrad Adenauer Ring massiv belasten.
Statt aber zu versuchen andere Parteien ohne inhaltliche Argumente-zu diskreditieren stehen wir als Grüne Partei vor allen und gerade in diesen schwierigen Zeiten für die Zusammenarbeit aller Parteien. Denn nur wenn alle zusammenarbeiten können wir Drensteinfurt auch voranbringen. Dies ist im Übrigen auch einer der Gründe, aus denen heraus wir eine Bürgermeisterkandidatin aufgestellt haben. Die Politik des bisherigen BM ist in den letzten 5 Jahren äußerst „CDU lastig“ gewesen.
Zudem freuen wir uns, wenn andere Parteien grüne Politik für sich entdecken. Wie z.B. die CDU mit Ihrem Anliegen die Werserenaturierung voranzubringen. Unsere letzte Anfrage an die Stadt Drensteinfurt vom 15.06.2020 zum Thema ergab kein bisher klares Vorgehen. Gerne arbeiten wir hier mit allen zusammen. Nicht zuletzt die Unterstützung von Denis Kocker (SPD) als Landratskandidaten zeigt wir wichtig und dieses Thema Zusammenarbeit ist.

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